Leserbriefe

Klassenkampf statt Lösung des Verkehrsproblems

Klassenkampf statt Lösung des Verkehrsproblems

Das von langer Hand geplante und von der Verkehrspolizei genehmigte Umfahrungskonzept von Riehen soll nach nur drei Wochen bereits über den Haufen geworfen werden. Es stellt sich die Frage, wie es überhaupt möglich war, dass eine Verkehrsregelung eingeführt wurde, welche gemäss Aussage des Gemeinderates polizeilich gar nicht kontrolliert und durchgesetzt werden konnte?

Auch die geplante Änderung ist - nicht nur aus rechtlicher Sicht - nicht über alle Zweifel erhaben. Anstatt dem Auftrag Folge zu leisten, alle Quartierstrassen vom Durchgangsverkehr zu entlasten, soll nun exklusiv der Grenzacherweg in den Morgenstunden vom Durchgangsverkehr befreit werden. Es entspricht weder einer ausgewogenen Opfersymmetrie noch dem Gebot der Rechtsgleichbehandlung, wenn der Verkehr während gewissen Stunden ausschliesslich über dem Umweg Bettingerstrasse – Rudolf Wackernagelstrasse fahren muss. Aus ökologischer Sicht ist dieser Umweg ohnehin nicht nachvollziehbar. Erste Reaktionen aus der Bevölkerung zum Entscheid des Gemeinderates lassen deshalb die Befürchtung aufkommen, dass nicht ein Verkehrsproblem gelöst, sondern zu einem Klassenkampf aufgerufen wurde.

Christian Heim, Einwohnerrat SVP