SVP Riehen erfreut über Entscheid zum Hörnli-Referendum

Die SVP Riehen nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die baselstädtische Bevölkerung das von der SVP mitinitiierte Referendum gegen den unnötigen Parkplatzabbau beim Friedhof Hörnli angenommen hat. Damit wird ein von linken Politikern und Parteien im Grossen Rat durchgestiertes Projekt abgeschossen und es besteht die Möglichkeit, die ursprünglich zwischen dem Regierungsrat und der Gemeinde Riehen ausgearbeitete Variante erneut vertieft zu prüfen.

Das heutige Resultat der kantonalen Volksabstimmung zum Projekt am Friedhof Hörnli erfreut die SVP Riehen sehr. Die SVP war beim Referendum die treibende Kraft und hat dieses von Beginn an mit grosser Überzeugung tatkräftig vorangetrieben. Es ist sehr erfreulich, dass die baselstädtische Stimmbevölkerung nun den Argumenten des Referendumskomitees gefolgt ist und die Vorlage des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt bachab geschickt hat.
Dieses Resultat zeigt, dass das von linken Politikern und Parteien im Grossen Rat durchgestierte Projekt total falsch aufgegleist war. Die Bevölkerung, Anwohner, Trauergäste und das Gewerbe sind an diesem wichtigen Ort auf ausreichend Parkmöglichkeiten angewiesen. Es war ein Affront der linken Mehrheit im Parlament, ein solches Projekt gegen alle überzeugenden Argumente so durch den Grossen Rat durchzupeitschen. Die Arroganz der grossrätlichen Parkplatzabbau-Fraktion von SP, Grünen, BastA! und GLP hat heute eine Abfuhr erlitten. Einen radikalen und unüberlegten Parkplatzabbau goutiert die Bevölkerung nicht.
Mit dem heutigen Volks-Nein hat sich die Bevölkerung zudem klar gegen die unnötige Schikanierung von Trauergästen beim Hörnli, immerhin dem grössten Friedhof der Schweiz, ausgesprochen.
Die SVP Riehen ist sehr froh, haben die vernünftigen Argumente der Gegnerschaft heute gesiegt. Damit besteht die Möglichkeit, das ursprünglich ausgearbeitete Projekt nochmals neu aufzugleisen. Dieses wurde vom Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt gemeinsam mit dem Gemeinderat Riehen entwickelt und berücksichtigt die Interessen der Anwohnerschaft, des lokalen Gewerbes, der Besucherschaft des Hörnlis, der Gemeinde Riehen und der Bevölkerung unserer Region deutlich besser.

Schweizerische Volkspartei Riehen

Für Rückfragen:
Einwohnerrat Bernhard Rungger, 079 538 36 93
Gemeinde- und Grossrat Felix Wehrli, 079 666 17 81