Die wichtige und richtige Gemeindeinitiative stammt von Patrick Huber
Riehener Zeitung, 3. April 2022
Dass die Steuervorlage von Tanja Soland in der letzten Ausgabe der Riehener Zeitung grosse
Beachtung fand, freut mich ausserordentlich. Schliesslich stehen wir in Basel–Stadt endlich vor einer
langersehnten Steuersenkung für den Mittelstand. Einige sehr wichtige Informationen fehlten
allerdings im Artikel, die nicht unerwähnt gelassen werden können. Die Riehener Gemeindeinitiative
– übrigens die erste in der Geschichte des Kantons Basel–Stadt – fiel nicht einfach so vom Himmel,
sondern wurde von Mitte–Einwohnerrat und heutiger Gemeinderatskandidat Patrick Huber lanciert
und via Motion gefordert. Die bürgerlichen Parteien konnten die Gemeindeinitiative gegen den
erbitterten Widerstand von SP, Grüne und EVP beschliessen. Die Linksparteien waren überzeugt,
dass der Vorstoss wirkungslos sei.
Nun stehen wir in Basel–Stadt vor erheblichen Entlastungen für den Mittelstand. In erster Linie dank
Patrick Huber und in zweiter dank der Unterstützung der bürgerlichen Parteien. Dass ich Patrick
Huber aufgrund seines beeindruckenden Leistungsausweises in den Gemeinderat wähle, ist
selbstverständlich.
Jenny Schweizer, Riehen
Gross– und Einwohnerrätin SVP